Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BPatG, 07.03.2001 - 26 W (pat) 170/00

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Die klangliche Ähnlichkeit zwischen TTB und TTC habe das Gericht bereits in seiner Entscheidung 26 W (pat) 170/00 festgestellt.

  Dabei handelt es sich bei den Buchstaben "C" und "B" um Konsonanten, die zwar eine unterschiedliche Klangstärke aufweisen, beide aber mit nachfolgendem "e" gesprochen werden (vgl. BPatG 26 W (pat) 170/00 - TTC / TTB.

• BGH, 22.04.2004 - I ZR 189/01

  URLAUB DIREKT

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Für die Beurteilung des Gesamteindrucks einer aus Wort- und Bildelementen zusammengesetzten Marke gilt dabei der Grundsatz, dass sich der Verkehr in der Regel am dem Wortbestandteil als der einfachsten und kürzesten Möglichkeit der Benennung orientiert (vgl. BGH GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT).
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Dazu gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).

 
• BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

  Zwilling/Zweibrüder

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen den Beurteilungsfaktoren der Waren- und Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2004, 779, 781 - Zwilling/Zweibrüder).
• BGH, 14.05.1998 - I ZB 9/96

  "DRAGON"; Geltendmachung der Einrede der Nichtbenutzung einer Marke

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Die Benutzungseinrede kann in jedem Stadium des Widerspruchsverfahrens, also auch erstmalig in der Beschwerdeinstanz geltend gemacht werden (vgl. BGH GRUR 1998, 938, 939 - DRAGON; BPatG GRUR 1994, 629, 630 - Duotherm).
• BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98

  EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem BGH

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Dazu gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (…vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).
• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Dazu gehören insbesondere deren Art, Verwendungszweck und Nutzung sowie ihre Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Waren (vgl. EuGH GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2001, 507, 508 - EVIAN/REVIAN).
• EuGH, 28.04.2004 - C-3/03

  Matratzen Concord / HABM

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Ausgehend von der Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet, sind dabei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 843, Rn. 29 - MATRATZEN; BGH GRUR 1999, 241, 243 - Lions;… a. a. O. - Zwilling/Zweibrüder).
• BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96

  Lions

  Auszug aus BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 7/03

  Ausgehend von der Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet, sind dabei insbesondere die sie unterscheidenden und dominierenden Elemente zu berücksichtigen (…vgl. EuGH GRUR Int. 2004, 843, Rn. 29 - MATRATZEN; BGH GRUR 1999, 241, 243 - Lions;… a. a. O. - Zwilling/Zweibrüder).

• BPatG, 28.06.2013 - 29 W (pat) 109/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "TÜg/TÜV (Gemeinschaftsmarke)" - hochgradige …

  Eine solche sei auch bei Kurzwortzeichen aber nur dann anzunehmen, wenn die Unterschiede in jeder Wahrnehmungskategorie deutlich in Erscheinung träten (vgl. BPatG GRUR 1996, 496 - PARK/Jean Barth; BGH GRUR 1957, 499 - Wit/Wipp; GRUR 2002, 167, 171 - Bit/Bud; BPatG 29 W (pat) 7/03 - TTB/TTC; 30 W (pat) 79/03 - FOC/POC; 26 W (pat) 40/02 - TUI/TUL; EuG T-274/09 - ICE/IC4).